§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop unter koiya.de geschlossen werden.
(2) Vertragspartner und Verkäufer ist: Koiya — Inh. Christian Wagner, Hauptstraße 114, 63512 Hainburg, Telefon 01721888721, E-Mail info@koiya.de (nachfolgend „wir“ oder „Koiya“).
(3) Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Wir verkaufen ausschließlich Einzeltiere. Jeder angebotene Koi ist ein Unikat und nur einmal verfügbar.
(2) Die Darstellung der Koi in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, eine Bestellung abzugeben.
(3) Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Tiere ab.
(4) Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich elektronisch bestätigt. Eine reine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
(5) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot durch eine als Annahme gekennzeichnete Bestellbestätigung in Textform (E-Mail) annehmen. Wir nehmen Ihr Angebot in der Regel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen an. Der Bestellbestätigung sind die Rechnung, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular beigefügt.
(6) Ist ein von Ihnen bestellter Koi im Zeitpunkt Ihrer Bestellung bereits verkauft oder für einen anderen Kunden zurückgestellt, nehmen wir Ihr Angebot insoweit nicht an. Wir informieren Sie darüber unverzüglich; ein Vertrag kommt hinsichtlich dieses Tieres nicht zustande. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir unverzüglich.
§ 3 Vertragstext, Speicherung, Eingabefehler, Sprache
(1) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden technischen Schritten: Auswahl des Koi und Ablage im Warenkorb, Aufruf der Kasse, Eingabe Ihrer Kontaktdaten, Prüfung der Bestellübersicht, Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“.
(2) Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Zurück-Funktion Ihres Browsers korrigieren. Auf der Kassenseite werden Ihnen Ihre Angaben und die zu bestellenden Tiere unmittelbar oberhalb der Bestellschaltfläche zur Überprüfung angezeigt.
(3) Wir speichern den Vertragstext (Bestelldaten und Allgemeine Geschäftsbedingungen) und senden ihn Ihnen mit der Bestellbestätigung in Textform zu. Über den Onlineshop selbst ist der Vertragstext nach Vertragsschluss nicht zugänglich; verfügen Sie über ein Kundenkonto, können Sie Ihre Bestellungen dort einsehen.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 4 Preise
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Versandkosten fallen nicht an, da die Übergabe ausschließlich bei Abholung erfolgt (§ 6). Weitere Kosten entstehen Ihnen durch den Vertragsschluss nicht.
§ 5 Zahlung, Zahlungsfrist, Rücktritt bei Nichtzahlung
(1) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung. Andere Zahlungsarten bieten wir nicht an.
(2) Mit der Bestellbestätigung erhalten Sie eine Rechnung mit unseren Bankdaten und dem Verwendungszweck. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung auf das dort genannte Konto zu zahlen; maßgeblich ist der Zahlungseingang bei uns.
(3) Bis zum Ablauf der Zahlungsfrist halten wir das bestellte Tier für Sie zurück und bieten es keinem anderen Kunden an.
(4) Geht der Kaufpreis nicht innerhalb der in Absatz 2 genannten Frist vollständig bei uns ein, sind wir berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer weiteren Frist von 7 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt erklären wir Ihnen in Textform an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse; mit Zugang dieser Erklärung endet der Vertrag und das Tier steht wieder zum Verkauf. Ein etwaig bereits gezahlter Teilbetrag wird Ihnen erstattet.
(5) Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere Ihr Widerrufsrecht nach § 8, bleiben unberührt.
§ 6 Übergabe, Abholung, Gefahrübergang
(1) Ein Versand lebender Tiere findet nicht statt. Die Übergabe erfolgt ausschließlich durch persönliche Abholung an unserem Standort Hauptstraße 114, 63512 Hainburg.
(2) Nach vollständigem Zahlungseingang stimmen wir zeitnah einen Abholtermin mit Ihnen ab. Die Abholung soll innerhalb von vier (4) Wochen ab vollständigem Zahlungseingang erfolgen. Holen Sie das Tier trotz vereinbarten Termins nicht ab, gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Annahmeverzug (§§ 293 ff. BGB).
(3) Bis zur Abholung, längstens jedoch für vier Wochen ab vollständigem Zahlungseingang, hältern und versorgen wir das Tier fachgerecht auf eigene Kosten; diese Hälterung ist im Kaufpreis enthalten.
(4) Wünschen Sie ausdrücklich, dass wir das bereits bezahlte Tier über diese vier Wochen bzw. über den vereinbarten Abholtermin hinaus für Sie weiter hältern (etwa über den Winter oder für eine weitere Wachstumssaison), oder holen Sie das Tier nicht innerhalb dieser Frist ab, so hältern und versorgen wir es auf Ihren Wunsch weiter. Dies geschieht auf Ihr Risiko; wir wenden dabei die Sorgfalt an, die wir in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen, wobei die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unberührt bleibt (§ 277 BGB). Für die weitere Verwahrung berechnen wir ein Verwahrungsentgelt von 50,00 € je angefangenem Monat; es gilt die tatsächliche weitere Unterbringung, Pflege und Versorgung des Tieres ab (insbesondere Wasseraufbereitung, Anlagentechnik, Fütterung und tierärztliche Betreuung). Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns durch die weitere Hälterung keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind; in diesem Fall reduziert sich das Entgelt entsprechend. Umfang und Dauer einer darüber hinausgehenden Hälterung stimmen wir gesondert mit Ihnen ab.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe des Tieres an Sie oder an eine von Ihnen benannte Person auf Sie über (§ 446 BGB). Befinden Sie sich mit der Abholung in Annahmeverzug, geht die Gefahr bereits mit Eintritt des Annahmeverzugs auf Sie über (§ 446 Satz 3 BGB); ab diesem Zeitpunkt haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 300 Abs. 1 BGB), und Ihre Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises bleibt unberührt.
(6) Wir packen das Tier bei der Übergabe fachgerecht für den Transport ein (Sauerstoff, Transportbehältnis) und beraten Sie zu Transport und Eingewöhnung. Für den Transport ab Übergabe und die Eingewöhnung in Ihre Anlage sind Sie verantwortlich.
(7) Holen Sie das Tier trotz unserer Aufforderung und Setzung einer angemessenen Nachfrist über einen längeren Zeitraum nicht ab, sind wir nach vorheriger Androhung berechtigt, das Tier anderweitig zu verwerten (§§ 383 ff. BGB). Einen nach Abzug der weiteren Verwahr- und Verwertungskosten sowie offener Forderungen verbleibenden Erlös kehren wir an Sie aus.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Das Tier bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum (§ 449 BGB).
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung, die Ihnen zusammen mit dem Muster-Widerrufsformular vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und mit der Bestellbestätigung in Textform übermittelt wird.
§ 9 Gewährleistung beim Verkauf von Koi
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung (§§ 434 ff. BGB). Tiere sind keine Sachen; auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden (§ 90a BGB).
(2) Beim Verkauf eines einzelnen, individuell bestimmten Tieres (Stückkauf) ist eine Nacherfüllung durch Lieferung eines anderen Tieres regelmäßig nicht möglich, weil das gekaufte Tier ein Unikat ist. Ist ein Mangel bei Gefahrübergang vorhanden und eine Nacherfüllung unmöglich oder scheitert sie, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern; Ansprüche auf Schadensersatz richten sich nach § 10. Bei einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit besteht kein Rücktrittsrecht (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB); das Recht zur Minderung bleibt davon unberührt.
(3) Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Übergabe des Tieres. Zeigt sich innerhalb eines Jahres seit Gefahrübergang ein Mangel, wird vermutet, dass das Tier bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war (§ 477 BGB). Eine Verkürzung dieser Fristen gegenüber Verbrauchern nehmen wir nicht vor.
(4) Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Übergabe. Diese Verkürzung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie soweit wir eine Garantie übernommen haben; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen. Für Unternehmer gilt ergänzend die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB.
(5) Angaben zu Größe, Alter, Farbe, Zeichnung, Geschlecht und Qualitätseinstufung beruhen auf fachkundiger Einschätzung zum Zeitpunkt der Beschreibung. Größe und Alter unterliegen naturgemäßen Schwankungen. Diese Angaben stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar. Eine Garantie übernehmen wir nur, wenn wir sie ausdrücklich und in Textform als solche bezeichnen.
(6) Geschlechtsangabe bei Koi: Koi entwickeln ihre Geschlechtsreife je nach Blutlinie und Alter zwischen dem ersten und dem vollendeten dritten Lebensjahr. Bei Tieren, die zum Zeitpunkt des Verkaufs jünger als drei Jahre sind, beruht die Angabe des Geschlechts deshalb auf einer fachkundigen Vermutung anhand der zu diesem Zeitpunkt erkennbaren äußeren Merkmale (insbesondere Körperform, Flossen und Verhalten). Auch bei älteren Tieren können die Geschlechtsmerkmale schwach oder gar nicht ausgeprägt sein, sodass eine eindeutige Bestimmung nicht in jedem Fall möglich ist. Die Geschlechtsangabe ist deshalb keine zugesicherte Eigenschaft und keine Garantie im Sinne des § 443 BGB. Ihre gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
(7) Farb-, Zeichnungs- und Wachstumsentwicklung eines Koi sind biologisch bedingt und lassen sich nicht vorhersagen. Eine bestimmte weitere Entwicklung des Tieres nach der Übergabe wird nicht geschuldet.
(8) Wir geben keine Tiere ab, die erkennbar krank sind. Insbesondere geben wir kein Tier ab, für das ein Weiterleben mit nicht behebbaren Schmerzen oder Leiden verbunden wäre (§ 3 Nr. 2 TierSchG).
(9) Quarantäne-Empfehlung: Werden neue Koi ohne Quarantäne zu einem vorhandenen Bestand gesetzt, besteht für Alt- und Neubestand die Gefahr einer bakteriellen Infektion, weil sich die Tiere mit ihnen bislang unbekannten Keimen auseinandersetzen müssen. Wir empfehlen deshalb dringend, jedes neu erworbene Tier vor dem Einsetzen mindestens sechs Wochen getrennt vom übrigen Besatz bei gleichmäßiger Wassertemperatur von etwa 16 bis 24 °C zu halten und tierärztlich beobachten zu lassen. Diese Empfehlung dient dem Schutz Ihres Bestandes. Sie ist keine Bedingung für Ihre Mängelrechte: Wir schließen die Gewährleistung für Erkrankungen — auch für Infektionen mit dem Koi-Herpes-Virus (KHV) — nicht aus und knüpfen sie nicht an die Einhaltung dieser Empfehlung.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Unberührt bleiben die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, die Haftung aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie die Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften Ihres Aufenthaltsstaates unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.